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Der SPD Kreis Reinickendorf und die Reinickendorfer SPD-Fraktion trauern um Kurt Pohlan

Kurt Pohlan

Der SPD Kreis Reinickendorf und die Reinickendorfer SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung trauern um ihr ehemaliges Mitglied Kurt Pohlan. Der 88-Jährige starb am 10. Mai 2018 nach langer schwerer Krankheit.
Kurt Pohlan begann in der Kommunalpolitik 1989 zunächst als Bürgerdeputierter im Grünflächenausschutz und wechselte später in den Umweltausschuss, wo er sein bevorzugtes Politikfeld fand und die Arbeit des Hauses in diesem Bereich über Jahre mit seinen Anträgen prägte. Von 1999 bis 2002 amtierte er für die SPD als Bezirksverordneter, war lange Mitglied im Kreisvorstand der Partei und stand auch an der Spitze der SPD-Borsigwalde.

Kurt Pohlan konnte beharrlich, ausdauernd, stets ausgestattet mit dem slawischschwejkischen Humor seiner sorbischen Heimat, für seine zahlreichen Anträge

werben. Er arbeitete gerne parteiübergreifend und baute in seinen „Borsigwalder Gesprächen“ so manche Brücke. Gottfried Kurt Pohlan wuchs in Löbau in der Oberlausitz auf und wurde noch als
Jugendlicher in den Krieg eingezogen. Als Schüler trat er in die DDR-CDU ein, geriet in Widerspruch zur offiziellen Politik und musste schließlich nach Berlin (West) fliehen. Hier arbeitete er bald als Diplomverwaltungswirt bei der Bundespost und fand in der SPD eine jahrzehntelange politische Heimat.

Kurt Pohlan, dessen besonderes Steckenpferd die Limnologie, also der Schutz der Binnengewässer als Ökosystem war, gehörte zahlreichen Umweltverbänden, wie BUND und Nabu, an. Als leidenschaftlicher Angler und auch Anglerfunktionär initiierte er mit dem AV Heiligensee das traditionelle und bis heute erfolgreiche SPD-Hegefischen. Der politische Traum des stark wissenschaftlich geprägten Kommunalpolitikers, wie in seiner sächsischen Heimat auch in Berlin ein eigenständiges Unterrichtsfach Astronomie einzuführen, blieb unerfüllt. Nicht unbeachtet sollte aber das Lebensmotto von Kurt Pohlan bleiben, das er jedem am Ende von längeren Gesprächen mitgab: „Immer Mensch bleiben!“

Einladung zur ersten Queerpolitischen Dampferfahrt in Reinickendorf am 17.5.2018

Am 17.5.2018 findet auf dem Fahrgastschiff „Moby Dick“ eine gemeinsame Queerpolitische
Dampferfahrt statt, veranstaltet von den Reinickendorfer Parteien SPDqueer Reinickendorf,
Bündnis90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP. Die Fahrt startet um 20 Uhr an der Anlegestelle
Greenwichpromenade in Tegel.

Während der Fahrt wird es eine Podiumsdiskussion zum Thema Queerpolitik in den Außen – und
Innenbezirken geben. Dies ist die erste gemeinsame Veranstaltung dieser vier Reinickendorfer
Parteien, sie findet anlässlich des IDAHOT (Internationaler Tag gegen Homophobie, Transphobie
und Biphobie - englisch International Day Against Homophobia, Transphobia and Biphobia) am
17. Mai statt.

Die Veranstaltung wird moderiert von Sebastian Walter. Als Gäste und Diskussionsteilnehmer sind
eingeladen:
Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPD AG Queer Berlin
Carsten Schatz (MdA), Bezirksvorsitzender DIE LINKE Treptow-Köpenick
Dr. Dirk Behrendt, Senator für Justiz
Monika Herrmann, BzBM Friedrichshain Kreuzberg
Lisa Paus, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Stefan Gelbhaar, MdB, Bündnis 90/Die Grünen
Antje Kapek, MdA, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus
Bettina Jarasch, MdA, Mitglied Bundesvorstand Bündnis90/Die Grünen
Daniel Wesener, MdA und Politischer Geschäftsführer der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Helmut Metzner, FDP, Geschäftsführer und Mitglied im Vorstand des LisL Berlin

Stroedter begrüßt Entscheidung für U- Bahnbau in Reinickendorf

Verkehr

Der Kreisvorsitzende und Abgeordnete der Reinickendorfer SPD, Jörg Stroedter begrüßt die Verlautbarung der Verkehrssenatorin Regine Günther, die U- Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel und die U6 zum Kurt- Schumacher- Quartier zu verlängern.

Jörg Stroedter: „Ich freue mich, dass sich in der Senatsverwaltung für Verkehr die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass Reinickendorf Erweiterungen im U-Bahnnetz benötigt. Wir haben die Verlängerung der U- Bahnlinie U8 ins Märkische Viertel seit Jahrzehnten gefordert. Die zwischenzeitlich ins Spiel gebrachte Idee einer Straßenbahnlinie wird von den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort abgelehnt und ist aus unserer Sicht im Wilhelmsruher Damm ohnehin nicht umsetzbar.

In einer wachsenden Stadt wie Berlin, benötigen wir gerade in den Außenbezirken leistungsstarke Verkehrssysteme, die große Bevölkerungsmassen sicher, zügig und effizient transportieren können. Die Straßenbahn wäre keine hilfreiche Alternative. Im Märkischen Viertel leben ca. 40.000 Menschen, die momentan mit einer Vielzahl von Bussen transportiert werden. Das führt regelmäßig zu erheblichen Verkehrsproblemen und ist ökologisch nicht sinnvoll. Insofern unterstütze ich die Verkehrssenatorin Regine Günther und erhoffe mir, dass die angekündigte Machbarkeitsstudie baldmöglichst erarbeitet wird.

U6 zur Urban Tech Republic

Auch für die Erschließung des TXL- Geländes setze ich mich aktiv ein. Als Abgeordneter des Wahlkreises und Mitglied im Verkehrsausschuss ist es mir besonders wichtig, dass wir auch hier eine leistungsfähige Anbindung mit mehreren Stationen erhalten.

Unsere Wohnungsbauvorhaben im Kurt- Schumacher- Quartier und der Forschungs- und Wissenschaftscampus der Urban Tech Republic sollten durch einen Abzweig der U6 am KurtSchumacher- Platz angebunden werden. Wenn wir ca. 9.000 neue Wohnungen und darüber hinaus viele Studien- und Arbeitsplätze auf dem Gelände des zu schließenden Flughafens Tegel schaffen wollen, müssen wir für die benötigte Infrastruktur sorgen, finanzielle Mittel bereitstellen und einen angemessenen ÖPNV garantieren.“

Die Reinickendorfer SPD hatte sich in der Vergangenheit immer wieder für eine Verlängerung der U8 ins Märkische Viertel ausgesprochen und sowohl auf Kreis- als auch auf Landesebene intensiv dafür geworben.

Für die Entwicklung des TXL- Geländes hatte die SPD Reinickendorf bereits 2009 eine Kommission eingerichtet, die Vorschläge und Ideen sammeln und zu einer konkreten Konzeption ausarbeiten sollte.

V.i.S.d.P. Jörg Stroedter, MdA

Link zur Pressemitteilung vom 7. Mai 2018

 

SPD Reinickendorf wählt neuen Vorstand

Presseerklärung der SPD ReinickendorfSPD Reinickendorf wählt neuen Vorstand

Die Reinickendorfer SPD hat bei einer Kreisdelegiertenversammlung am 6. Mai 2018 einen neuen Vorstand gewählt. Dabei wurde der bisherige Kreisvorsitzende und Abgeordnete Jörg Stroedter mit absoluter Mehrheit als Kreisvorsitzender bestätigt. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Torsten Einstmann, Thorsten Karge und Jutta Küster, als Kassierer Jens-Bodo Meyer gewählt. Neue Schriftführerin ist die Abgeordnete Bettina König. Der langjährige Stellvertreter Gerald Walk trat in dieser Funktion nicht wieder an und wird dem Vorstand künftig als Beisitzer angehören. Stroedter zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis:

„Die Reinickendorfer SPD hat sich für Kontinuität und Aufbruch entschieden. Ich freue mich, die Erneuerung der Partei gemeinsam mit dem heute neugewählten Team in Angriff zu nehmen. Wir verbinden dabei junge, kreative Ideen mit vorhandener Erfahrung und werden die SPD zu neuer Stärke führen.“

SPD Reinickendorf - PM KDV 6.5.2018 - Bild-kompr.

Neu gewählter geschäftsführender Kreisvorstand der SPD Reinickendorf

V.i.S.d.P. Jörg Stroedter, MdA (Kreisvorsitzender SPD Reinickendorf)

Die SPDqueer feierte in Reinickendorf ihren einjährigen Geburtstag!

Die SPDqueer Reinickendorf feierte am Samstag, 24.03.2018 ihr einjähriges Bestehen im SPD Kreisbüro Reinickendorf am Waidmannsluster Damm. Alex Smola, Vorsitzender der SPDqueer Reinickendorf, freute sich zahlreiche Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunden und weitere Unterstützerinnen und Unterstützer als Gäste begrüßen zu können. Zu den Gratulanten gehörten unter anderen der Bezirksstadtrat Uwe Brockhausen und Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPDqueer Berlin.

Die Arbeitsgemeinschaft SPDqueer setzt sich für Akzeptanz und Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Trans* in unserer Gesellschaft ein. Die SPDqueer Reinickendorf ist stolz, dass sie innerhalb ihres ersten Jahres, die Patenschaft von Stolpersteinen übernommen hat, die an zwei homosexuelle Verfolgte während der Nazi-Zeit gedenken. In regelmäßigen Abständen trifft sich die AG im Restaurant Maestral. Interessierte an den Treffen können sich ans Kreisbüro wenden: kreis.reinickendorf@spd.de; Tel.: 030 411 70 36. Termine können unter www.spd-reinickendorf.de  gesichtet werden.  Am 07.04.2018 besucht die SPDqueer zusammen mit dem Bündnis gegen Rassismus das KZ Sachsenhausen. Begrenzte Teilnehmer*innenzahl. Anfragen bitte anfrzrevolution@yahoo.de .

Vorstand der SPDqueer Reinickendorf

Vorstand der SPDqueer Reinickendorf

Alex Smola, Vorsitzender der SPDqueer Reinickendorf, gemeinsam mit Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPDqueer Berlin

Alex Smola, Vorsitzender der SPDqueer Reinickendorf, gemeinsam mit Markus Pauzenberger, Landesvorsitzender der SPDqueer Berlin

SPD Reinickendorf richtet Zukunftswerkstatt ein

Um die Erneuerung der SPD im Bezirk Reinickendorf voranzutreiben, kamen am 24. Februar 2018 mehr als 70 Parteimitglieder in der Landeszentrale der Partei, dem Kurt-Schumacher-Haus, zu einer Zukunftswerkstatt zusammen. Sie diskutierten über die Frage, wie die SPD auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene aufgestellt ist und was verbessert werden könnte.

Jörg Stroedter, MdA und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Reinickendorf, begrüßte viele interessierte Genossinnen und Genossen, die sich aktiv an einem Erneuerungsprozess der Partei beteiligen wollen. Auch langjährige Parteimitglieder, die schon länger keine Parteiveranstaltung mehr besucht hatten, brachten sich aktiv in die von Bettina König, MdA aus Reinickendorf und Aleksander Dzembritzki, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Reinickendorfer BVV geleitete Zukunftswerkstatt ein.

In fünf Foren wurden Möglichkeiten einer besseren Aufstellung und Vernetzung besprochen. Die Mitglieder sehen Handlungsbedarf insbesondere bei der inhaltlichen Profilierung der SPD als linke Volkspartei, bei parteiinternen Strukturen und Organisation sowie einer besseren Kommunikation und Außendarstellung des Kreisverbandes. Auch die innerparteiliche Debattenkultur und der Umgang untereinander wurden thematisiert.

Das Organisationsteam um König und Dzembritzki ist sich sicher, dass es weitere Veranstaltungen dieser Art geben wird. Es gibt bereits konkrete Verabredungen vieler Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die Ergebnisse aus den Foren vertiefend zu bearbeiten, um daraus z.B. Anträge für die Bezirks-, Landes- und Bundesgremien der SPD zu formulieren.

SPD-Landesgeschäftsführern Anett Seltz ermutigte in einem Impulsvortrag die Reinickendorfer Genossinnen und Genossen ausdrücklich, sich aktiv in den Erneuerungsprozess der SPD einzubringen. Insgesamt war die Zukunftswerkstatt der SPD Reinickendorf hierfür ein gelungener Auftakt.

Referat und Gruppenarbeit Zukunftswerkstatt SPD Reinickendorf 24.02.2018

Ergebnisse Zukunftswerkstatt SPD Reinickendorf 24.02.2018

Gutachten schafft Klarheit – Flughafen Tegel wird geschlossen

Mit dem gestern veröffentlichten Bericht des als Gutachter vom Berliner Senat berufenen ehemaligen Bundesrichters Dr. Stefan Paetow zum Volksentscheid Tegel, wird klar, dass der Flughafen Tegel wie geplant spätestens sechs Monate nach der Eröffnung des BER geschlossen werden muss.

Hierzu Jörg Stroedter, MdA, Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf:

„Ich freue mich, dass wir nun Klarheit haben. Das Rechtsgutachten widerspricht den Behauptungen der Tegel-Befürworter deutlich, eine Offenhaltung des Flughafens sei dauerhaft möglich. Unabgestimmt mit den übrigen Anteilseignern der Flughafengesellschaft (FBB) kann der Berliner Senat nicht die gemeinsame Landesplanung ändern.

Damit können die von Fluglärm und vielen Unannehmlichkeiten betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner ein Stück aufatmen.

Deutlich wird vielmehr, wie hoch die juristischen Hürden für einen Weiterbetrieb Tegels einerseits sind und wie riskant und teuer das Vabanque-Spiel von Sebastian Czaja (FDP) und Stefan Evers (CDU) für die Steuerzahler andererseits werden könnte. Denn selbst, wenn die Idee des Single-Standorts aufgegeben würde und sich Berlin, Brandenburg und der Bund doch entscheiden sollten, die bestehende Landesplanung zu ändern (wozu momentan weder Brandenburg noch der Bund bereit sind), müsste nachgewiesen werden, dass die Kapazität des BER zu gering ist.

Unabhängig von den dann zusätzlichen Schallschutzmaßnahmen, die - bei Betrachtung vergleichbarer Urteile zum Schallschutz am BER - eine Summe in Milliardenhöhe ausmachen würden, müsste man mit zahlreichen Klagen gegen den Weiterbetrieb in Tegel rechnen. Dies würde womöglich jahrelange Rechtsstreitigkeiten nach sich ziehen und die wirtschaftliche, aber auch stadtplanerische Entwicklung Berlins erheblich verzögern.

Wichtig ist, dass alle Beteiligten nun von weiterer populistischer Stimmungsmache absehen, die Diskussion versachlichen und wir uns endlich um die wesentlichen Dinge am BER kümmern. Denn erst wenn die Probleme am BER gelöst sind und dieser in Betrieb ist, kann Tegel schließen.

Senat und Abgeordnetenhaus werden sich nun intensiv mit dem vorliegenden Gutachten beschäftigen, so dass wir voraussichtlich im Frühjahr zu einer politischen Entscheidung kommen, wie mit dem Volksentscheid umzugehen ist. Ich gehe davon aus, dass wir als Rot- Rot-Grüne Regierungskoalition der Empfehlung des Gutachtens den Flughafen zu schließen folgen.“

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

Ausstellung KLASSE-KUNST in der Reihe „Kunst im Büro“ 07.12.17–28.02.2018

Ausstellung KLASSE-KUNST in der Reihe „Kunst im Büro“ 07.12.17–28.02.2018

„Mein Team – darauf kann ich mich verlassen“ – Mit diesem Motto eröffneten die Schülerinnen und Schüler der Grundschule In den Rollbergen in einem Gedicht ihre Ausstellung KLASSE-Kunst Pop-Art Bilder in den Räumlichkeiten des SPD Kreisbüros Reinickendorf am Donnerstag, 07. Dezember 2017. Uwe Brockhausen, stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Gesundheit, Integration und Soziales, zeigte sich beeindruckt von den künstlerischen Fähigkeiten und dem sozialen Zusammenhalt der Kinder und versicherte: „wenn Euch irgendwo der Schuh drückt, nehme ich es gerne mit und mache es selber“.

Unter der Leitung der Lehrerin Angela Garling und dem PopArt-Künstler Ali Görmiz  haben die Mädchen und Jungen der vierten, fünften und sechsten Klasse der Rollberger Grundschule rund 50 Bilder gemalt. Gemeinsam gestalteten sie mit Acrylfarben Portraits und ließen sich dabei vom aktuellen Zeitgeschehen inspirieren. Ein Bild zum Thema Flüchtlinge im Mittelmeer nahm am 1. Bundeswettbewerb für kunst für bildung 2016 teil. Das Projekt machte aus den Kindern nicht nur zu kleinen Picassos. Nebenbei stärkte es ihr Selbstbewusstsein und ihre Teamfähigkeit. Beides stellten die  Kinder im Abschluss der Vernissage unter Beweis: Mit der Sängerin Miss Victorine sangen sie mit einer einstudierten Choreografie das Weihnachtslied „Feliz Navidad“ vor. Aleksander Dzembritzki, Bezirksverordneter, nannte den Kunstunterricht von Frau Garling vorbildlich. Berlin müsse in Zukunft mehr Lehrpersonal ausbilden, um guten Unterricht zu gewährleisten.

Die am Comic-erinnerten Kunstwerke können bis zum 28. Februar 2018 während der Öffnungszeiten im Kreisbüro bestaunt werden: SPD Reinickendorf, Waidmannsluster 149, 13469 Berlin, Mo 14 -18 Uhr, Do 10 – 13 Uhr und am Fr 10 – 15 Uhr.

Die Bilder können in Höhe von 20 bis 30 Euro käuflich erworben werden. Der Erlös geht an weitere Projekte des Fördervereins der Schule.

Wer noch kein Weihnachtsgeschenk hat, wird hier fündig!

V.i.S.d.P.: SPD Reinickendorf, Waidmannsluster Damm 149, 13469 Berlin.

Roolberg-Grundschule

Jubilarehrung der Reinickendorfer SPD

Bei der traditionellen Jubilarehrung der Reinickendorfer SPD wurden am Sonntag, 12. November 2017 wieder langjährige Genossinnen und Genossen für ihre treue Mitgliedschaft und für ihre sozialdemokratischen Verdienste geehrt. Als Highlight las der Vorsitzende der SPD-Abgeordnetenhausfraktion Raed Saleh aus seinem neuen Buch „Ich deutsch: Die neue Leitkultur“ vor.

Jubilarehrung  der Reinickendorfer SPD 2017

Jubilarehrung der Reinickendorfer SPD 2017

Berliner SPD stimmt für Rekommunalisierung von CFM und Wiedereingliederung der Beschäftigten von CFM, VSG und VTD in den TVöD

Auf dem Landes parteitag der Berliner SPD am 11. November 2017 wurde ein Antrag der Reinickendorfer SPD zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen im Gesundheitsbereich beschlossen.

Der Antrag geht u rsprünglich auf bereits gefasste Beschlüsse zurück, welche bisher aber nicht umgesetzt w urden . Ziel des nun gefassten Parteitagsb es chlusses ist es, die To chterfirma der Charité ( „ C harité F acility M anagement“, kurz: CFM ) zu rekommunalisieren und deren Beschäftigten sowie die Beschäftigten der Vivantes - Töchter ( „ V ivantes S ervice G esellschaft“, kurz: VSG und „Vivantes Therapeutische Dienste “, kurz: VTD ) zügig in die Geltungsbereich e des Tarifvertrages des öffentlichen Dienstes (TVöD) zu überfüh ren.

Hierzu der beteiligungspolitische Sprecher der SPD - Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Jörg Stroedter: „Der Beschluss ist mehr als nur ein Zeichen an die Beschäftigten, die verständlicherweise empört sind, über die Haltung der Geschäftsführungen v on Charité und Vivantes. Gute Löhne nur zu fordern, ohne sie zu zahlen, wo wir als Land Einfluss nehmen können, würde die Vertrauenskrise in die Politik weiter verschärfen. Deshalb haben wir als Reinickendorfer SPD gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden von Vivantes, Giovanni Ammirabile, intensiv für den Antrag geworben und ich bin glücklich, dass wir ein Ergebnis herbeiführen konnten , welches den Beschäftigten endlich die Anerkennung versch afft, die sie verdienen . “

Der Antrag fordert d ie sozialdemokratischen Mitglieder in den Aufsichtsräten von Charité und Vivantes nun dazu auf , sich für d ie rasche Umsetzung einzusetzen und auf dem nächsten Landesparteitag darzulegen, welche Schritte einge leitet werden, um die Maßnahmen beschleunigt zum Abschluss zu bringen .

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

Beschluss vom Landesparteitag der Be rli n e r SPD am 11. November 2017 - Text in der Beschlussfassung zur „Umsetzung der Koalitionsvereinbarung im Gesundheitsbereich“

Wir begrüßen den Eintritt der Charité in den Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin und die Einführung der Entgeltordnung VKA inklusive der P - Tabelle für die Pflege zum 1.1. 20 18. Ein Schritt in die richtige Richtung. Beschäftigte in Lande sunternehmen gehören tarifrechtlich in die Tarifverträge der öffentlichen Hand. Haustarife lehnen wir ab.

Weit er h in erwarten wir von den sozialdemokratischen Mitgliedern im Senat, in den Aufsichtsräten von Charité und Vivantes und in der SPD - Fraktion im Be rliner Abgeordnetenhaus zügige Fortschritte bei der Umsetzung folgender Maßnahmen durchzusetzen:

1. Rückführung der CFM (Charité Facility Management) in die Charité und damit die Einbeziehung der Beschäftigten in den Geltungsbereich des TVöD (Tarifvertrag öf fentlicher Dienst) gemäß SPD - Landesparteitagsbeschlüssen, dem SPD - Wahlprogramm und der Koalitionsvereinbarung mit Grünen und Linkspartei

2. Eingliederung der Beschäftigten bei den Vivantes Tochterfirmen Vivantes Service Gesellschaft (VSG) und Vivantes therape utische Dienste Gesellschaft (VTD) in den Geltungsbereich des TVöD

3. Vollzug des Tarifvertrages Gesundheitsschutz und Mindestbesetzung zwischen Universitätsmedizin und Verdi

Die sozialdemokratischen Mitglieder der Aufsichtsräte von Vivantes und Charité werd en aufgefordert, auf dem nächsten Landesparteitag darzulegen, welche Schritte jetzt eingeleitet werden, um die Maßnahmen beschleunigt zum Abschluss zu bringen.   

 

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