Artikel in "Aktuelles"

Jörg Stroedter Im Amt bestätigt

Die SPD Reinickendorf  hat am Wochenende einen neuen Kreisvorstand gewählt. Die Delegierten bestätigten den bisherigen Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter im Amt. Stroedter ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und deren beteiligungspolitischer Sprecher. Zu stellvertretenden Kreisvorsitzenden wurden Jutta Küster und Gerald Walk gewählt. Kreiskassiererin wurde erneut Carmen Regin. Neu in den geschäftsführenden Reinickendorfer SPD-Kreisvorstand kam Marco Käber als Schriftführer. Die Kreisdelegiertenversammlung bekräftigte das Wahlziel der Reinickendorfer SPD, nach der Wahl am 18.September den Posten des Bezirksbürgermeisters mit dem SPD-Stadtrat Uwe Brockhausen zu besetzen.

v.i.S.d.P.: Alexander Kulpok, Pressesprecher der SPD Reinickendorf

Der geschäftsführende Kreisvorstand; Gerald Walk, Annika Kleese, Jutta Küster, Jörg Stroedter, Carmen Regin, Marco Käber v.l.n.r.

Der geschäftsführende Kreisvorstand; Gerald Walk, Annika Kleese, Jutta Küster, Jörg Stroedter, Carmen Regin, Marco Käber v.l.n.r.

Pressemitteilung: CDU muss zur kommunalpolitischen Zusammenarbeit zurückfinden

Gemeinsame Presseerklärung des SPD-Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter und des SPD-Fraktionsvorsitzenden Gilbert Collé Der Vorsitzende der SPD Reinickendorf, Jörg Stroedter und der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Gilbert Collé fordern die Reinickendorfer CDU auf zu einem konstruktiven Miteinander in der Kommunalpolitik zurückzukehren, und den von der SPD in einem demokratischen Verfahren aufgestellten Stadtratskandidaten Marco Käber zu akzeptieren, und den Weg für seine Wahl frei zu machen. weiterlesen

SPD Heiligensee-Konradshöhe-Teglort – Neuer Vorstand gewählt

Am Mittwoch, den 27. Januar 2016 fanden die Abteilungswahlen der SPD Heiligensee-Konradshöhe-Tegelort statt.

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Abteilungswahlen der SPD Heiligensee-Konradshöhe-Tegelort

Der alte und neue Vorsitzende und Abgeordnete, Jörg Stroedter, setzte sich mit 25 zu 1 Stimmen gegen Jens-Bodo Meyer durch. Die übrigen Mitglieder im Vorstand wurden ebenfalls mit großer Mehrheit bestätigt: Als stellvertretende Vorsitzende: Bettina Bundszus, Florian Giese, Carmen Regin; als Schriftführer: Joachim Waterstraat; als Kassierer: Dr. Olaf Weiß.

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Der neue Vorstand von links nach rechts: Jörg Stroedter, Carmen Regin, Florian Giese, Bettina Bundszus, Dr. Olaf Weiß

Neujahrsempfang der SPD Reinickendorf

Über 500 Gäste drängelten sich am 26. Januar 2016 durch das Foyer im Ernst-Reuter-Saal. Eingeladen hatten die Reinickendorfer SPD und die SPD-Fraktion in der BVV zum Neujahrsempfang.

SPD Neujahrsempfang - Mazatis3 - Überblick

SPD Neujahrsempfang 2016 im Foyer des Ernst-Reuter-Saals

Die beiden Gastgeber der Reinickendorfer SPD-Vorsitzende Jörg Stroedter und der Vorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Gilbert Collé begrüßten die Gäste herzlich mit einer roten Rose und wünschten allen Gästen ein gutes, neues Jahr 2016.

SPD Neujahrsempfang - SPD-Fraktion1 - Stroedter-Colle

Kreisvorsitzender Jörg Stroedter, MdA und BVV-Fraktionsvorsitzender Gilbert Collé

Vertreter aus Politik und Wirtschaft, viele Schul- und Kitaleiter, Vertreter von Vereinen und Reinickendorfer Institutionen waren gekommen. Traditionell ist der Empfang ein Treffen der gesellschaftlichen Multiplikatoren. Für das kulinarische Wohl durch den Cateringservice der Firma IGEL war gesorgt, daneben gab es Show und Tanz und ein buntes Programm, durch das der Moderator Alexander Kulpok führte.

Auch das politische Gespräch kam nicht zu kurz: So waren in diesem Jahr nicht nur der Regierenden Bürgermeister Michael Müller anwesend,

SPD Neujahrsempfang - SPD-Fraktion7 - Müller

Unser Regierender Bürgermeister Michael Müller zwischen Gilbert Collé und Jörg Stroedter

sondern auch viele weitere Mitglieder des Senats: Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel, Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen und Schulsenatorin Sandra Scheeres, standen Rede und Antwort und zum persönlichen Gespräch bereit. Als Gesprächspartner standen darüber hinaus die Reinickendorfer Abgeordneten und Bezirksverordneten der SPD zur Verfügung.

SPD Neujahrsempfang - Mazatis2 - Kulpok-Geisel

Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel mit dem Moderator Alexander Kulpok

SPD Neujahrsempfang - SPD-Fraktion6 - Kollatz-Ahnen

Finanzsenator Matthias Koslatz-Ahnen zwischen Jörg Stroedter und Gilbert Collé

SPD Neujahrsempfang - SPD-Fraktion1 - Scheeres-Kulpok

Schulsenatorin Sandra Scheeres im Gespräch mit dem Moderator Alexander Kulpok

Darüber hinaus waren auch wieder viele kommunalpolitisch, zum großen Teil ehrenamtlich engagierte Menschen gekommen. Der Abgeordnete und Kreisvorsitzender der SPD Reinickendorf, Jörg Stroedter wies daraufhin, wie wichtig das Ehrenamt für den Bezirk, aber auch für das Land Berlin ist.

Ziel 2016: Das Bezirksamt

Neben ihm stand auch Uwe Brockhausen im Fokus der Öffentlichkeit: Der neugewählte stellv. Bezirksbürgermeister kandidiert bei den Wahlen im September 2016 und will das CDU-geführte Bezirksamt in sozialdemokratische Hände führen. Unterstützung erfuhr er von der Amtskollegin aus Neukölln. Franziska Giffey warb insbesondere mit den Erfolgen, die die SPD immer wieder auf kommunaler Ebene erreicht.

SPD Neujahrsempfang - SPD-Fraktion3 - Brockhausen-Giffey

Der Spitzenkandidat der Reinickendorfer SPD und stellv. Bezirksbürgermeister Uwe Brockhausen (links) im Gespräch mit der Bezirksbürgermeisterin von Neukölln Franziska Giffey und dem Moderator Alexander Kulpok

Dem pflichtete der SPD-Fraktionsvorsitzende in der BVV, Gilbert Collé, bei. Er sprach den Mieterinnen und Mietern der Steinberg-Siedlung Mut zu. Seit Jahren kämpfen sie gegen Luxussanierungen ihrer Häuser.

Höhepunkt des Abends war dann die traditionsreiche Preisverlosung, bei der den glücklichen Gewinnern eine Reise an den Gardasee winkte.

Abschlussbericht der Enquete-Kommission

Stroedter am Abend des 11.11.2015; Foto: König

Stroedter am Abend des 11.11.2015; Foto: König

Am 12. November 2015 hielt Jörg Stroedter den Abschlussbericht der Enquete-Kommission "Neue Energie für Berlin" im Plenum des Berliner Abgeordnetenhaus. Bereits am Abend zuvor fand eine Podiumsdiskussion zur Berichtvorstellung statt.

Deutlich ging hervor, dass die aus Parlamentariern und Experten zusammengesetzte Kommission überfraktionelle Beschlüsse fand. "Zu 95% einig," lautete das Fazit von Stroedter. Lediglich in den aktuellen Streitpunkten zur Ausgestaltung des Stadtwerks, zur Rekommunalisierung der Netze und der Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes auf Bundesebene habe es Sondervoten der CDU entgegen dem ansonsten breiten Konsens gegeben.

Ziel ist es nun, die Empfehlungen in praktisches Regierungshandeln umzusetzen. Dazu gehöre auch, der Ausstieg aus der Braunkohle bis 2020 und aus der Steinkohle bis 2030, mehr Investitionen in Energieeffizienz - vor allem im öffentlichen Gebäudebestand der Stadt - und die Förderung und Nutzung von erneuerbaren Energien. Hier sei die Zusammenarbeit mit Brandenburg von entscheidender Bedeutung.

Rede von Jörg Stroedter im Parlament am 12. November 2015, in: RBB "Im Parlament"

Jörg Stroedter ist SPD-Spitzenkandidat in Reinickendorf

Die SPD Reinickendorf hat am Sonntag ihren Kreisvorsitzenden Jörg Stroedter mit großer Mehrheit als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im September 2016 nominiert.

Stroedter – stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus – erhielt 66 von 71 abgegebenen Delegiertenstimmen. Das entspricht einem Anteil von 93 Prozent. Als weitere Direktkandidatinnen und –kandidaten in den Reinickendorfer Wahlkreisen bestimmte die Kreisdelegierten-Versammlung Bettina König, Carmen Regin, Alexander Ewers, Thorsten Karge und Ulf Wilhelm.

Für das Amt des Reinickendorfer Bezirksbürgermeisters schickt die SPD den derzeitigen Stadtrat Uwe Brockhausen ins Rennen.

SPD-Team 2016 (v.l.n.r.): Carmen Regin, Ulf Wilhelm, Uwe Brockhausen, Jörg Stroedter, Alexander Ewers, Bettina König, Thorsten Karge Foto: Borkenhagen

SPD-Team 2016 (v.l.n.r.): Carmen Regin, Ulf Wilhelm, Uwe Brockhausen, Jörg Stroedter, Alexander Ewers, Bettina König, Thorsten Karge
Foto: Borkenhagen

Trauer in der Reinickendorfer SPD um Andreas Höhne

Andreas Höhne

Andreas Höhne

In der Nacht auf Freitag verstarb der Stadtrat für Jugend, Familie und Soziales im Bezirk Reinickendorf, Andreas Höhne. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD Berlin, Jan Stöß und der Vorsitzende des Kreises Reinickendorf, Jörg Stroedter:

"Andreas Höhne hat Politik im wahrsten Sinne des Wortes gelebt und den Einsatz für seine Mitmenschen geliebt. Für jeden und alle war er weit über seinen Heimatbezirk hinaus ansprechbar.  Er hat geholfen, wo Hilfe nötig war und war immer mit ganzem Herzen bei der Sache. Über 30 Jahre hat er die Geschicke seiner SPD mitbestimmt, sich immer wieder kritisch eingemischt – als Abteilungsvorsitzender, Mitglied unseres  Landesvorstands und Delegierter beim Parteikonvent.

Ein feiner Mensch ist nach schwerer Krankheit von uns gegangen. Wir sind in diesen schweren Stunden in Gedanken bei seiner Familie.  Andreas Höhne wird eine große Lücke hinterlassen.“

Pressekonferenz der Enquete-Kommission

PK der Enquete-Kommission vor der letzten Sitzung; Foto: König

PK der Enquete-Kommission vor der letzten Sitzung; Foto: König

Am 7. Oktober 2015 fand die letzte Arbeitssitzung der Enquete-Kommission "Neue Energien für Berlin" statt. Die Kommission unter dem Vorsitz von Jörg Stroedter hatte den Auftrag, ausgehend von den energiewirtschaftlichen Zielsetzungen des Landes Berlin, die Zukunft der energiewirtschaftlichen Strukturen im Land vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen, wie z.B. der Energiewende, zu untersuchen.

"Möglichst parteiübergreifend," so lautete das Motto von Jörg Stroedter bei der Arbeit in der Enquete. Es soll ein großer Wurf werden, darin waren sich die Fraktionäre einig - und auch die Experten aus Wirtschaft, Forschung und Naturschutz stimmten darin überein.

Vor der letzten Arbeitssitzung hatte die Enquete zur Pressekonferenz geladen, um über ihre Arbeit zu berichten. Veröffentlicht wird der Bericht zwar erst im November, doch schon jetzt steigt die Euphorie: Man habe weitestgehenden Konsens. Strittige Themen wie die Rekommunalisierung der Netze und den Betrieb eines Stadtwerkes wolle man abschließend heute klären. "Viel wichtiger," so Stroedter, sei es, "dass man sich in den Kernfragen einer klimaverträglichen Versorgung der Stadt einig sei. Die Ergebnisse unserer Arbeit werden die Stadt nachhaltiger beeinflussen, als viele denken."

Festgehalten ist bisher der Braunkohle-Ausstieg bis 2020 und der Ausstieg aus der Steinkohle bis 2030. Man wolle sehr viel mehr Geld in die Energie-Effizienz der öffentlichen Gebäude stecken und die städtische Versorgung grundsätzlich aus erneuerbaren Energien bestreiten. Hierfür müssten neue Technologien wie Power-to-head- und Power-to-gas, Geothermie und weitere zur Marktfähigkeit gebracht werden. Ziel sei es, Berlin bis 2050 zur "Klimaneutralen Stadt" zu machen.

Weitere Informationen unter: Enquete-Kommission

Pressemitteilung: QM kommt – auch Reinickendorf-West erhält Fördermittel aus dem Programm „Soziale Stadt“

Jörg Stroedter begrüßt und freut sich über die Aufnahme der Klixstraße bzw. der Auguste-Viktoria- Allee in Reinickendorf-West ins Förderprogramm „Soziale Stadt.“ Damit ist klar, dass die Region auch das lange geforderte Quartiersmanagement erhält, für das die SPD so lange geworben hat.

Jörg Stroedter: „Mit der Aufnahme der Klixstraße bzw. der Auguste-Viktoria-Allee ins Förderprogramm „Soziale Stadt“ erhält der Bezirk Reinickendorf wichtige Mittel für Investitionen in eine seiner Brennpunktlagen. Nach dem Letteplatz in Reinickendorf-Ost wird hier das zweite Quartiersmanagement entstehen. Die guten Erfahrungen dort, geben uns Anlass zur Hoffnung, dass die um sich greifende soziale Schieflage hier abgewendet werden kann.

Vor dem Hintergrund steigender Flüchtlingszahlen und stetig steigender Mieten ist es umso wichtiger, Brennpunktlagen frühzeitig zu erkennen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen. Die Städtebauförderung ist für uns Sozialdemokraten ein entscheidendes Instrument, mit dem wir auf die spezifischen Herausforderungen der Stadtentwicklung flexibel reagieren können. Die Qualifizierung und Erweiterung des öffentlichen Raums und seiner Infrastruktur ist gerade für eine wachsende Stadt wie Berlin wichtiger Bestandteil.

Ich erhoffe mir von den beschlossenen Maßnahmen aber nicht nur eine Verbesserung des Wohnumfeldes, sondern insbesondere auch Investitionen in unsere Bildungseinrichtungen vor Ort. Unser Ziel ist es, die Lebenschancen der BewohnerInnen sowie das bürgerschaftliche Engagement in den Fördergebieten zu stärken und so den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu sichern.“

Laut Senatsverwaltung sollen die QM-Maßnahmen im Frühjahr 2016 mit einer breiten Bürgerbeteiligung beginnen. Das hiesige Gebiet grenzt im Norden an die Waldstraße und im Süden an die Scharnweberstraße. Im Westen grenzt es an die Otisstraße und im Osten an die Ollenhauerstraße. Damit umfasst es die gesamten Wohngebiete in der Quäkerstraße, im Meller Bogen und die viel befahrenen Autobahnzubringer Eichborndamm bzw. Antonienstraße sowie die Auguste-Viktoria-Allee und die Kienhorststraße, mehrere Grund- und eine Oberschule sowie die Stadtteilbibliothek.

V.i.S.d.P.: Jörg Stroedter, MdA

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