Artikel in "Reinickendorf"

Was ist eigentlich Politik? Grundschüler diskutieren mit Reinickendorfer Politikern

Politik ist etwas für Erwachsene. Kinder interessieren sich nicht dafür, und sie verstehen auch nichts davon. Wer das glaubt, der hätte am 8. November in die Otfried-Preußler-Grundschule in Heiligensee kommen sollen. Dort wäre er eines Besseren belehrt worden. Schülerinnen und Schüler der fünften und sechsten Klasse kamen hier mit Reinickendorfer Politikern aus Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung zusammen. weiterlesen

Pressemitteilung: Bezirksamt muss Kommunikation mit den Reinickendorfer Schulen verbessern

Sondersitzung des Bauausschusses zeigt grobe Defizite bei der Einbeziehung der Schule in die Mensa-Bau-Planungen am Bertha-von-Suttner-Gymnasium

In einer mehr als zweistündigen Sondersitzung hat das Bezirksamt am vergangenen Donnerstag zahlreiche Fragen von Schule und SPD-Fraktion zum Mensabau an der Bertha-von-Suttner-Schule beantwortet, die sich aus der Diskussion über den umstrittenen Entwurf des vom Bezirksamt beauftragten Architekten ergeben hatten.

„Dabei ist einmal mehr klar geworden, dass die Kommunikation zwischen Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt und den Reinickendorfer Schulen gestört ist“, erklärte Gilbert Collé, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf. In der Bauausschusssitzung musste das Bezirksamt einräumen, dass es bis Juni 2013, als der fertige Entwurf vorgelegt wurde, keinen Kontakt mit der Schule gegeben hat. „Die Schule ist in die Planungen des Neubaus viel zu spät und nur unzureichend eingebunden worden“, resümiert Collé die Ausschussberatung. weiterlesen

Pressemitteilung: Reinickendorfer 1,5 Millionen-Euro-Investition lässt Fragen offen

SPD fordert konstruktive Zusammenarbeit mit Schule und Eltern-Initiative

Schulen sind in den vergangenen Jahren immer stärker zu Ganztagseinrichtungen geworden. Daher spielen für Eltern und ihre Kinder bei der Schulwahl die Möglichkeiten einer guten Mittagessensversorgung eine große Rolle. Eine der größten Schulen des Bezirks, das Europäische Gymnasium Bertha-von-Suttner, soll nun in den Genuss einer Mensa kommen. Doch dort regt sich breiter Widerstand gegen die konkrete Planung des Bezirksamtes, den sogar Experten der Landesverwaltung zu teilen scheinen. Bezirksbürgermeister Frank Balzer gab den Bezirksverordneten in der letzten BVV auf eine mündliche Anfrage des SPD-Bezirksverordneten Ulf Wilhelm zur Auswahl des Architekten und seiner in der Kritik stehenden Planung wenig aussagekräftige Informationen. weiterlesen

Pressemitteilung: Reinickendorfer Haushalt verabschiedet

SPD: Nicht nur verwalten – politisch gestalten ist gefordert!

In Reinickendorf verlaufen die derzeitigen Haushaltsberatungen unter deutlich geringerem Spardruck als in vielen anderen Berliner Bezirken. Im Berliner Norden konnten dank guter Zusammenarbeit der Bezirksamtsmitglieder von SPD und CDU häufig Lösungen gefunden werden, die gemeinsam über die Parteigrenzen hinweg auch mit den Bezirksverordneten der vier Fraktionen getragen wurden. So wurde auch der Doppelhaushalt 2014/15 einstimmig in der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen. Dennoch wurden in der Generalaussprache am 11. September auch klare Unterschiede im Reinickendorfer Rathaus deutlich.

„Reinickendorf wird in vielen Bereichen solide verwaltet, aber wir vermissen eine überzeugende politische Gestaltung in wichtigen Bereichen der Bezirkspolitik“, kritisierte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Thorsten Koch. weiterlesen

Steffel sieht rot – erste große Podiumsdiskussion in Reinickendorf

Frank Steffel sah bei der Podiumsdiskussion der Kirchengemeinden in Hermsdorf sechs mal die rote Karte: Er überschritt bei jeder Antwort die Redezeit und zog den Unmut der Zuhörerinnen und Zuhörer auf sich.

Es war das erste große Aufeinandertreffen aller Direktkandidaten in Reinickendorf: Am Mittwoch, den 27. August 2013 ging es in der Kirche in der Wachsmuthstraße hoch her. Die Kandidaten tauschten ihre Argumente aus und bis auf CDU- Kandidat Steffel, hielten sich alle an die gemeinsame Vereinbarung, nicht länger als 90 Sekunden auf die Fragen zu antworten.

Für Jörg Stroedter ein Unding: "Er hat in all den Jahren nichts dazugelernt." Auch inhaltlich blieb Steffel vieles schuldig. Während Stroedter eine für eine leichte Anhebung des Spitzensteuersatzes warb, der für höhere Ausgaben für die Bildung unserer Kinder und notwendige Infrastrukturmaßnahmen und damit "für unsere gemeinsame Zukunft" verwandt werden sollte, leistete sich Steffel einen erneuten Fauxpas und verrechnete sich zum Leidwesen der versammelten Gemeinde bei der Berechnung der Kirchensteuer.

Ein peinlicher Auftritt von Steffel, der nach dem Ende die Veranstaltung sofort verließ. Stroedter dagegen hofft, "dass wir viele Auseinandersetzungen haben, damit die Menschen wissen, wer und was zur Wahl steht..."

Schluss mit TXL – SPD sammelt Unterschriften für die schnelle Schließung von Tegel

Die Entscheidung, einen Großflughafen für die Region Berlin-Brandenburg und damit einen Singlestandort in Schönefeld zu errichten und damit hunderttausende Menschen insbesondere auch in Reinickendorf vom Fluglärm zu entlasten, ist für die Reinickendorfer Sozialdemokraten unumkehrbar. Daher sammelt die Reinickendorfer SPD in den nächsten Wochen in ganz Reinickendorf Unterschriften für die Schließung vom Flughafen Tegel. Mit dieser Unterschriftenaktion soll politisch unterstrichen werden, dass die Reinickendorfer Bevölkerung sich gegen alle Versuche wehren wird, den Flughafen in Tegel weiter zu betreiben. Die Unterschriftslisten für die Schließung von Tegel werden in den nächsten Wochen an allen Informationsständen der Reinickendorfer SPD ausgelegt. Darüber hinaus können Bürgerinnen und Bürger auch im Kreisbüro der Reinickendorfer SPD im Waidmannsluster Damm 149, in 13469 Berlin, am Montag, Dienstag und Freitag zwischen 14.00 und 18.00 Uhr ihre Unterschrift leisten. weiterlesen

Jörg Stroedter: TXL. Zumachen. Ideen für die Zeit danach.

Handlungsansätze - Anregungen - Visionen

Mit dem Planfeststellungsbeschluss aus dem Jahr 1996 wurde festgelegt, dass der Flughafen Schönefeld zum Großflughafen Berlin-Brandenburg-International ausgebaut wird. Damit ergeben sich für den Raum Berlin-Brandenburg enorme Chancen. BBI dient der Region als Wirtschaftsmotor und zukunftsweisendes Projekt. Gleichzeitig wurde festgelegt, dass spätestens ein halbes Jahr nach Inbetriebnahme von BBI der Flugbetrieb in Tegel stillgelegt und der Flughafen entwidmet wird. Damit wird gewinnt der Berliner Norden eine Freifläche von ca. 466 ha (vergleichsweise etwa 634 Fußballfelder). Dieses Gebiet soll nicht brach liegen. Deshalb haben wir als Reinickendorfer SPD Vorschläge gemacht, wie wir uns eine sinnvolle und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger von Statten gehende Nachnutzung aussehen könnte. Unsere Ideen gehen dabei auf Vorschläge der Flughafengesellschaft, dem NABU, der IHK, Architekten und Stadtplanern sowie weiteren Partnern zurück und sollen unterstützend auf das Werkstattverfahren der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sein und als Grundlage für weitere Diskussionen dienen. weiterlesen

Pressemitteilung: Europaschule kann im Märkischen Viertel bleiben

Fraktionsübergreifendes Konzept zur Lösung der Grundschulnot

Mit einem gemeinsamen Konzept haben die Fraktionen der Reinickendorfer BVV eine Lösung der drohenden Platznot an den Grundschulen im Märkischen Viertel auf den Weg gebracht. Mit den Vorschlägen, die auf einer Sondersitzung des Schulausschusses am 15. Mai beschlossen wurden, ist auch der Umzug der Staatlichen Europaschule aus dem Märkischen Viertel nach Heiligensee vom Tisch, den Schulstadträtin Katrin Schultze-Berndt (CDU) als eine mögliche Lösung der Schulplatzprobleme im Märkischen Viertel ins Gespräch gebracht hatte. weiterlesen

Tegels Zukunft nur ohne Flugbetrieb denkbar

Als "nicht hinnehmbar" hat der Reinickendorfer SPD-Abgeordnete und Bundestagskandidat Jörg Stroedter die vom neuen Flughafenchef Hartmut Mehdorn geäußerte Ansicht bezeichnet, den Flughafen Tegel auch nach der Eröffnung von BER weiterbetreiben zu wollen. Dies entbehre jeglicher Logik, so Stroedter. "Weder juristisch, noch politisch bestehen Möglichkeit oder Absicht, am gültigen Planfeststellungsbeschluss etwas zu ändern. Der Flugbetrieb am Flughafen TXL wird spätestens ein halbes Jahr nach Inbetriebnahme von BER eingestellt und der Flugplatz als solcher entwidmet." weiterlesen

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